Jul 12, 2018 · Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 28.02.2018, AZ:XII ZR 94/17) zu der Frage, wann Geschäfte zur Deckung des angemessenen Lebensbedarfs nach § 1357

Nov 13, 2023 · Die Höhe der Beihilfe kann sich in folgendem Rahmen bewegen (siehe unten). Die Beihilfe wird jeweils für ein Lehr-/Ausbildungsjahr bewilligt. Sie kann für maximal 3 Jahre gewährt werden. Bei TeilnehmerInnen an einer Lehrausbildung mit verlängerter Lehrzeit oder Teilqualifikation kann die Beihilfe für die gesamte Lehrzeit gewährt werden.

(1) Der Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II umfasst auch die anfallenden Beitragszahlungen zur Kranken- und Pflegeversicherung (KV/PV). Diese sind bei der Berechnung des Anspruchs zu berücksichtigen. (2) Die Beiträge zur KV/PVwerden für leistungsberechtigte Perso-nen übernommen, die Die der Tochter vom AMS gewährte Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhaltes lag wesentlich über diesem Betrag, nämlich bei € 18,50 pro Tag; somit hat sie für die Zeit vom 5. Mai bis 15. Juni 2008 (= 42 Tage) € 777,-- erhalten. Auf ein Monat umgerechnet (Mai = 31 Tage minus 4 Tage, weil die Beihilfe erst ab 5. unbewegliches Vermögen (z.B. Eigentumswohnung), das zur Deckung des unmittelbaren Wohnbedarfs dient (ab einem Bezug von drei Jahren wird jedoch für das Land Salzburg ein Pfandrecht im Grundbuch eingetragen). Für Hilfesuchende, die Einkünfte aus Erwerbstätigkeit oder Lehre beziehen, gibt es Freibeträge. Basis für die jeweilige Höhe des
Gewährung einer Beihilfe nach § 6 AsylbLG zur Sicherung des Lebensunterhaltes zu tilgen. Es ist geboten, zuvor Kontakt mit dem Energielieferanten aufzunehmen und ihn über die beabsichtigte Zahlung zu informieren, damit schon vorab die Sicherung der Energielieferung geklärt werden kann.
Dbhm. 252 316 309 419 370 448 215 186 387

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